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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich

Die WAISCH Group GmbH (nachfolgend auch „WAISCH“) mit Sitz an der Seestrasse 46, 8598 Bottighofen, Schweiz ist eine im Thurgauer Handelsregister unter der Unternehmens-Identifikationsnummer CHE 217.940.496 eingetragene Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Als Eigentümerin betreibt WAISCH im Internet unter dem Namen „WAISCH“ und der Adresse waisch.ch (inkl. aller Subdomains) eine Webseite. WAISCH ist eine beim Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum eingetragene Marke.

Die vorliegenden rechtlichen Hinweise, Nutzungs- und allgemeinen Geschäftsbedingungen der WAISCH Group GmbH regeln die Nutzung und Verwendung der Webseite www.waisch.ch sowie sämtliche von Partnern betriebenen Webseiten (nachfolgend zusammengefasst als «Webseiten» bezeichnet) und der darüber angebotenen Dienste und Services von WAISCH. Mit der Nutzung der Webseiten anerkennt der Nutzer (nachfolgend als «Nutzer» bezeichnet, schliesst die weibliche Form ein) die vorliegenden AGBs. Allfällige AGB der Nutzer finden für das Vertragsverhältnis zwischen WAISCH und den Nutzern keine Anwendung. Jegliche Individualabreden und Einzelverträge zwischen WAISCH und einem Nutzer gehen diesen AGBs vor. Die Nutzung von Diensten Dritter oder auf den Webseiten verlinkten Webseiten Dritter können einschlägigen Bestimmungen dieser Betreiber unterliegen, welche von den vorliegenden AGBs abweichen. Im Verhältnis zu WAISCH gelten aber in jedem Fall die vorliegenden AGBs in ihrer aktuell gültigen Form.

2. Leistungen

2.1. Allgemeines

WAISCH und ihre Partner stellen auf den Webseiten verschiedene Online-Dienste und eine Suchmaschine für Produkte/Verfahren und Hersteller sowie eine Reihe weiterer Dienstleistungen im Bereich Business-to-Business (nachfolgend zusammengefasst als «Dienste und Services» bezeichnet) zur Nutzung bereit. Einzelne Dienste können auch kostenpflichtig ausgestalten sein. Diese Dienste können von WAISCH oder ihren Partnern jederzeit in Inhalt und Form verändert, erweitert oder eingestellt werden. WAISCH kann für die Erbringung der Dienste und Services jederzeit Dritte beiziehen.

2.2. Registrierung und Vertragsabschluss

Für die Nutzung einzelner Dienste und Services kann eine Registrierung des Nutzers auf den Webseiten notwendig sein. Der Nutzer schliesst im Rahmen der Registrierung einen Individualvertrag (Abonnement) mit WAISCH ab. Sämtliche dieses Vertragsverhältnis betreffenden Einzelheiten wie Dauer, Kosten, Kündigung etc. regelt der Individualvertrag resp. die Einzelabrede zwischen dem Nutzer und WAISCH. Soweit in einem solchen Individualvertrag nichts Abweichendes vereinbart ist, gilt für jeden Vertrag eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und eine automatische Verlängerung von weiteren 12 Monaten, sofern nicht mit Einhaltung der Kündigungsfrist von einem Monat auf das Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. Kündigungen haben in Schriftform zu erfolgen. Im Übrigen kommt den vorliegenden AGBs ergänzende Funktion zu. In allen Fällen einer Registrierung speichert WAISCH persönliche Daten des Nutzers (vgl. Datenschutz, Ziff. 5). Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, die erforderlichen Angaben wahrheitsgetreu und vollständig anzugeben sowie bei Änderungen umgehend eine Anpassung seiner Registrierungsdaten vorzunehmen. Für die Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit des Inhalts seiner Registrierung und der Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer alleine verantwortlich. WAISCH ist jederzeit berechtigt, die Registrierung des Nutzers ohne Nennung von Gründen zu löschen. WAISCH trifft zudem weitere Vorkehrungen, um die Webseiten sowie sämtliche Anwendungen derselben vor unberechtigten Eingriffen Dritter zu schützen. Ein absoluter Schutz für den Nutzer besteht jedoch nicht und wird von WAISCH auch nicht zugesichert. WAISCH kann in keinem Fall für die Folgen unerlaubter Eingriffe Dritter haftbar gemacht werden (vgl. Datenschutz, Ziff. 5).

2.3. Speicherung und Veröffentlichung von Inhalten

WAISCH bietet den Nutzern verschiedene Möglichkeiten, um auf den Webseiten in verschiedenen Bereichen eigene Inhalte zu verfassen, wie zum Beispiel das Erstellen und Ergänzen von Verfahrenseinträgen in den verschiedenen Branchenkatalogen, von Inseraten, Publireportagen, Kommentaren, Bewertungen, Veranstaltungen, Kataloge- und Firmenporträts, Bildern, Videos etc. (nachfolgend zusammengefasst als «Inhalte» oder «Firmenanzeigen» bezeichnet). Jede Erfassung eines Inhalts durch den Nutzer gilt als Nutzung, womit der Nutzer die vorliegenden AGBs in ihrer jeweils gültigen Fassung akzeptiert. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich mit der Aufschaltung und Veröffentlichung seiner Registrierung und der von ihm erfassten Inhalte einverstanden. WAISCH ist jedoch nicht verpflichtet, einen Inhalt aufzuschalten und/oder zu veröffentlichen. WAISCH steht es frei, einen Inhalt jederzeit und ohne Angabe von Gründen von den Webseiten zu entfernen. WAISCH entscheidet alleine über die Aufnahme, Änderung oder Platzierung der vom Nutzer erfassten Inhalte. Inhalte, welche auf den Webseiten aufgeschaltet werden, geben lediglich die subjektive Auffassung der jeweiligen verfassenden Nutzer und nicht die Meinung von WAISCH oder ihrer Partner wieder. In der Aufschaltung liegt auch nicht die Zustimmung oder das Einverständnis von WAISCH oder ihrer Partner zu den aufgeschalteten Inhalten und Firmenanzeigen des Nutzers.

2.4. Zahlungsbedingungen

Sofern die angebotenen Dienste und Services gebührenpflichtig sind, stellt WAISCH dem Nutzer die Gebühren – wenn vertraglich nichts anderes vereinbart wurde – jährlich in Rechnung. Dabei gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Rechnungen sind ohne Abzug innert 30 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Bei Nichteinhalten der Zahlungsfrist kann WAISCH die Dienste und Services jederzeit einstellen. Die Einstellung der Dienste und Services befreit den Nutzer nicht von der Begleichung der offenen Forderung. WAISCH wird den noch zu leistenden Teil der vorübergehend eingestellten Dienste und Services unmittelbar nach Zahlungseingang erbringen.

3. Pflichten der Nutzer

Der Nutzer hält seine Daten, insbesondere auch seine Firmenanzeigen auf dem aktuellen Stand und trägt so seinen Teil zu einem korrekten Suchergebnis bei. Er ist für sämtliche seiner Daten und Inhalte selber verantwortlich. WAISCH übernimmt keinerlei Haftung aufgrund von unvollständigen, veralteten oder inkorrekten Angaben in Firmeninseraten oder anderweitigen Daten des Nutzers. Des Weiteren hat der Nutzer WAISCH für sämtliche Forderungen Dritter gestützt auf unvollständige oder falsche Firmenanzeigen des Nutzers auf erstes Verlangen hin schadlos zu halten und WAISCH für sämtliche entstehenden Kosten, inkl. Anwaltskosten, zu entschädigen. Der Nutzer verpflichtet sich, die von WAISCH angebotenen Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und jegliche rechts- und sittenwidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere dürfen keine Daten ins System eingebracht werden, welche einen Computer-Virus enthalten und die Dienste und Services dürfen nicht so genutzt werden, dass die Verfügbarkeit für andere Nutzer negativ beeinflusst wird. Der Nutzer anerkennt, dass die auf den Webseiten angebotene Inhalte und Informationen (Adressen, Verfahren, Logos, URLs, etc.) rechtlich geschützt sind und/oder die Rechte Dritte tangieren und er verpflichtet sich, ohne die vorhergehende schriftliche Zustimmung von WAISCH keine solchen Inhalte und Informationen für eigene Zwecke zu verwenden. Der Nutzer verpflichtet sich, mit seinen Zugangsdaten (Benutzername/Passwort) bewusst, vorsichtig und vertraulich umzugehen. Für einen Missbrauch der Zugangsdaten oder Schäden, welche durch missbräuchlichen Zugang Dritter entstanden sind, kann WAISCH nicht haftbar gemacht werden. Der Nutzer haftet für sämtliche Schäden, welche durch die missbräuchliche Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers durch Dritte entstanden sind, sofern der Nutzer nicht nachzuweisen vermag, dass er sämtliche Vorsichtsmassnahmen wahrgenommen hat, um einen solchen missbräuchlichen Zugang zu verhindern. Stellt der Nutzer auf den Webseiten rechtswidrige Angebote oder andere Missbräuche fest, so hat er WAISCH umgehend darüber in Kenntnis zu setzen und WAISCH nach Kräften in der Missbrauchsbekämpfung und -behebung zu unterstützen. Der Nutzer ist sich bewusst, dass die von ihm in die Datenbank eingegebenen Daten weltweit eingesehen werden können. Der Nutzer verpflichtet sich, die Netiquette zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich, mit den von ihm veröffentlichten Inhalten nicht gegen anwendbare gesetzliche Vorschriften sowohl des schweizerischen als auch gegebenenfalls des ausländischen Rechts zu verstossen. Insbesondere verpflichtet er sich, keine persönlichkeits-, wettbewerbs- oder ehrverletzende, rassistische, gewaltverherrlichende, bedrohende, pornografische oder obszöne Inhalte zu veröffentlichen und die Urheberrechte Dritter zu wahren. Im Fall eines Verstosses hat der Nutzer WAISCH für sämtliche ihr daraus entstehenden Schäden auf erstes Verlangen hin schadlos zu halten und WAISCH für sämtliche ihr aufgrund eines solchen Fehlveraltens entstehenden Kosten, inkl. Anwaltskosten, zu entschädigen. WAISCH hat das Recht, Inhalte und Firmenanzeigen des Nutzers, die gegen diese Regeln verstossen, unverzüglich, ohne Ankündigung und ohne Vergütungsrückzahlung zu sperren, zu löschen bzw. gar nicht erst aufzuschalten. In diesem Fall hat WAISCH zudem das Recht, den Nutzer auch für die weitere Erfassungen von Inhalten zu sperren.

4. Datenaktualität

WAISCH bemüht sich, im Fall der eigenen Verarbeitung der Daten eines Nutzers ausschliesslich aktuelle und korrekte Daten zu verwenden. Der Nutzer nimmt allerdings zur Kenntnis, dass die von WAISCH verarbeiteten Daten aufgrund von technischen oder anderen Begebenheiten Fehler oder unvollständige Informationen enthalten können. WAISCH kann für die daraus entstandenen Fehler oder Konsequenzen nicht haftbar gemacht werden.

5. Datenschutz

Der Daten- und Persönlichkeitsschutz ist WAISCH ein sehr grosses Anliegen. WAISCH beachtet bei der Datenbearbeitung die rechtlichen Vorgaben der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung. Beim Besuch der Webseiten oder bei der Nutzung der Dienste und Services können verschiedene Daten anfallen, welche WAISCH erhebt und speichert, wie etwa die folgenden:

Daten, welche die Nutzer bei ihrer Registrierung für Dienste und Service bekanntgeben (z.B. persönliche Daten und servicespezifische Einstellungen). Diese Angaben können die Nutzer auf der Webseite jederzeit überprüfen und gegebenenfalls ändern.

Daten, welche bei der Nutzung der Dienste und Services durch den Nutzer anfallen (z.B. Informationen über die Nutzungsdauer und -häufigkeit eines Dienstes und Services usw.).

Daten, welche bei der Nutzung der Webseiten anfallen (z.B. von den Nutzern abgerufene Seiten, Reaktionen der Kunden auf Angebote von WAISCH und/oder von Dritten, die auf den Webseiten eingeblendet werden, usw.).

Nicht persönliche Daten, welche aufgrund von technischen Abläufen bei der Nutzung der Webseiten anfallen sowie Internet-Protokoll-Adressen bzw. IP-Adressen.

Personendaten und weitere Daten, welche die Nutzer bei der Teilnahme an Gewinnspielen, Umfragen oder dergleichen auf den Webseiten bekannt geben.

Reaktionen der Nutzer auf die ihnen per E-Mail, Briefe, Telefonate oder anderweitig unterbreiteten Angebote. WAISCH und/oder Drittanbieter können Daten des Nutzers an Gruppen- oder Partnergesellschaften und/oder der Drittanbieterin sowie an Auftragsdatenbearbeiter im In- und Ausland weiterleiten, etwa zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, zur Pflege und Entwicklung der Kundenbeziehung, zur Rechnungsstellung oder auch zum Anbieten von massgeschneiderten Angeboten der WAISCH und/oder Partnerunternehmen sowie für eigene Zwecke der Dritten. Der Nutzer nimmt dies zur Kenntnis und erteilt WAISCH seine Zustimmung für eine solche Datenverwendung. Gleichzeitig nimmt der Nutzer zur Kenntnis, dass die Gesetzgebung im Land des Empfängers für die Bearbeitung von Daten nicht in allen Fällen einen Schutz bietet, der mit demjenigen in der Schweiz gleichwertig ist.

6. Cookies / Google Analytics

Für die Steuerung der Dienste auf den Webseiten werden Cookies verwendet. Ein Cookie erkennt einen Nutzer, somit können Informationen benutzerfreundlicher für den Nutzer aufbereitet werden. Die Webseiten benutzen darüber hinaus Google Analytics, einen Werbeanalysedienst der Google Inc. (nachfolgend als «Google» bezeichnet). Google Analytics verwendet ebenfalls Cookies, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseiten durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Webseiten durch den Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf der Webseiten, wird die IP-Adresse des Nutzers von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics vom Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Auf den Webseiten sind schliesslich die Google Analytics-Funktionen Display Werbung (AdSense), Remarketing, Auswertungen zu Impressionen im Google Display-Netzwerk und DoubleClick Campaign Manager oder Google Analytics-Berichte implementiert. Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software verhindern; er wird jedoch darauf hingewiesen und nimmt genehmigend zur Kenntnis, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können. Der Nutzer kann darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Mit dem Anzeigenvorgaben-Manager kann der Nutzer Google Analytics für Display-Werbung deaktivieren: https://www.google.com/settings/ads/onweb. Unter folgendem Link kann er das DoubleClick by Google Cookie dauerhaft deaktivieren: http://goo.gl/p7Jn86.


7. Geistiges Eigentum

Der gesamte Inhalt der Webseiten ist urheberrechtlich geschützt und gehört alleine WAISCH (alle Rechte vorbehalten). WAISCH kann über diese Rechte gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. Oktober 1992 verfügen (Stand 1. Januar 2017). Der Nutzer erhält lediglich während der Laufzeit seines abgeschlossenen Vertrages das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zur Nutzung der angebotenen Dienste und Services auf den Webseiten. Alle Rechte an bereits bestehendem oder noch entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienste und Services verbleiben bei WAISCH oder den berechtigen Dritten. Das Herunterladen oder Ausdrucken einzelner Teile und Teilbereiche der Webseiten ist insbesondere nur für den persönlichen und nicht für den kommerziellen Gebrauch gestattet und in jedem Fall nur unter der Bedingung, dass weder die Copyrightvermerke noch andere gesetzlich geschützte Bezeichnungen entfernt werden. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Übermitteln (elektronisch oder mit anderen Mitteln), Modifizieren oder Verknüpfen der Webseiten für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von WAISCH untersagt. Die Bezeichnung «waisch.ch» und gewisse andere Produkt- oder Dienstleistungsbezeichnungen (inkl. Logos) sind eingetragene Marken. Jegliche Nutzung dieser Marke durch den Nutzer ist ohne die vorhergehende schriftliche Zustimmung von WAISCH untersagt und kein Bestandteil der Webseiten ist so konzipiert, dass dem Nutzer dadurch ein Nutzungsrecht an dieser Marke eingeräumt würde.

8. Verfügbarkeit, Gewährleistung und Haftung

WAISCH bemüht sich, eine hohe Verfügbarkeit der Webseiten sicherzustellen. Jedoch kann WAISCH keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und durchgehend störungsfreies Funktionieren der Dienste und Services übernehmen. Soweit rechtlich zulässig, ist jede Haftung von WAISCH gegenüber dem Nutzer oder Dritten ausgeschlossen. WAISCH haftet insbesondere nicht für die von anderen Nutzern auf den Webseiten veröffentlichten Inhalte sowie für die Inhalte anderer Webseiten, auf die von den Webseiten verwiesen wird. Der Nutzer verpflichtet sich, WAISCH von jeglichen Ansprüchen Dritter vollständig und auf erstes Verlangen hin von sämtlichen Schäden freizustellen und schadlos zu halten (inkl. Anwaltskosten), die durch die Verwendung von unvollständigen, veralteten oder inkorrekten Daten, durch eine andere missbräuchliche Verwendung der Dienste und Services auf den Webseiten oder durch die von ihm veröffentlichen Inhalte, unabhängig davon, ob dies für den Nutzer vorhersehbar war oder nicht und unabhängig davon, ob ihn ein Verschulden trifft, entstanden sind.

9. Sprache der rechtlichen Hinweise

Sollte es zu Widersprüchen zwischen einer nicht-deutschsprachigen Version dieser AGBs und der vorliegenden deutschsprachigen Version kommen, gilt in jedem Fall die deutschsprachige Version.

10. Schlussbestimmungen

WAISCH kann die vorliegenden AGBs jederzeit einseitig ändern. Die Änderungen gelten ab dem Zeitpunkt der Publikation auf der Webseite. Bei Missachtung dieser AGBs kann einem Nutzer der Zugang zu den Webseiten gesperrt werden. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, bleibt die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen dadurch unberührt. Anwendbar ist schweizerisches Recht unter Ausschluss des IPRG und des Wiener Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Bottighofen TG. WAISCH Group GmbH, Seestrasse 46, 8598 Bottighofen, Oktober 2019