(swissmem) Die US-Regierung hat Anfang Juni Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte (25% bzw. 10%) aus der EU, Kanada und Mexiko verhängt. Für die Schweiz gelten diese Massnahmen seit März. Die Schweiz hat ein Gesuch für eine länderspezifische Ausnahme von den Handelsschutzmassnahmen gestellt. Bisher ist noch keine Antwort eingegangen. Die Schweizer Behörden sind weiterhin in engem Kontakt mit den zuständigen amerikanischen Amtsstellen.
Beim Export von Stahl und Aluminium in die USA fallen derzeit als einzige Konsequenz Strafzölle an. Es gibt keine mengenmässige Beschränkung. Von den US-Massnahmen ausgenommen sind z.B. Brasilien, Argentinien, Australien und Korea. Diese Staaten haben Kontingente der USA akzeptiert. Sobald jedoch das Kontingent ausgeschöpft ist, können keine Importe mehr erfolgen (auch nicht mit Bezahlung des Strafzolls).
Reaktion der EU
Beunruhigend ist nach wie vor die Eskalation des Handelskonfliktes. Die EU hat Gegenmassnahmen ergriffen in Form von Zöllen auf US-Produkten, die ab 1. Juli 2018 fällig werden. Die USA könnten ihrerseits auf weitere Produkte Strafzölle erheben (im Automobilsektor ist eine entsprechende Untersuchung angekündigt worden).
Auswirkungen auf die Schweiz möglichst verhindern
In der EU läuft zurzeit eine Schutzmassnahmen-Untersuchung über mögliche Schutzmassnahmen gegen Stahleinfuhren aus Drittstaaten. Die Massnahmen würden auch die Schweiz betreffen. Die wahrscheinlichste Konsequenz aus dieser Untersuchung ist die Einführung von Kontingenten, nach deren Ausschöpfung Strafzölle zu entrichten wären. Die EU hätte dabei die Möglichkeit, länderspezifische oder nach dem first-comes-first-served-Prinzip globale Kontingente vorzusehen. Einzelne Staaten von diesen Massnahmen auszunehmen ist für die EU heikel, weil sie damit eine WTO-Klage der nicht ausgenommenen Länder provozieren könnte. Die Schweiz versucht basierend auf dem Freihandelsabkommen mit der EU von allfälligen EU- Massnahmen ausgenommen zu werden. Von Unternehmen wissen wir, dass wegen der laufenden Schutzmassnahmenuntersuchung die Abwicklung von Exporten abhängig vom EU-Mitgliedstaat unterschiedlich rasch erfolgt. Swissmem unterstützt die Schweizer Behörden im Bestreben, das aktuelle Niveau des Marktzuganges zu erhalten und mit unseren engsten Handelspartnern in engem Kontakt zu stehen.
Einen allgemeinen Überblick über die aktuelle Situation der EU-Massnahmen und weiterführende Informationen finden Sie auf der Homepage des SECO: EU Massnahmen im Stahl- und Aluminiumsektor
Die Schweiz ist auf offene Märkte angewiesen
Der wirtschaftliche Erfolg der Schweiz ist stark vom Export abhängig. Die MEM-Branche exportiert 80 Prozent ihrer Produkte. Ein uneingeschränkter Zugang zu den Absatzmärkten ist für die Schweiz entscheidend, denn der Heimmarkt ist viel zu klein, um das aktuelle Beschäftigungsniveau und den Wohlstand zu erhalten. Somit sind Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse niemals im Interesse der Schweiz. Swissmem stellt sich mit Vehemenz gegen politisch motivierte, protektionistische Beschränkungen des Freihandels.
